Impressum:



Die GbR besteht ausschließlich aus den folgenden vertretungsberechtigten Gesellschaftern, die verantwortlich sind für den Inhalt: Hans-Georg Habbel, Lutz Habbel, Peter Habbel.

Die Berufsbezeichnung "Patentanwalt" wurde den Patentanwälten jeweils in der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Die Patentanwälte sind jeweils Mitglied der deutschen Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München und unterliegen deren Aufsicht.
Für sie gelten folgende berufsrechtliche Regelungen:
Patentanwaltsordnung
(PAO, BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2001, S. 3656), elektronisch einsehbar unter Patentanwaltskammer oder als PDF,
Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA-Mitteilung 1997, S. 243 ff.), elektronisch einsehbar unter Patentanwaltskammer oder als PDF,
Standesregeln der Internationalen Förderation von Patentanwälten FICPI auf www.ficpi.org als PDF.

Zugleich sind die Patentanwälte zugelassene Vertreter (European Trademark Attorney,
European Design Attorney) vor dem Harmonisierungsamt und unterliegen den Vorschriften gemäß Art. 89 der Verordnung EG Nr. 40/94 des Rates vom 20.12.1993 über die Gemeinschaftsmarke sowie R 76, 77, 78 der Verordnung EG Nr. 2868/95 vom 13.12.1995, welche unter OAMI-Online eingesehen werden können.

Die Patentanwälte Hans-Georg Habbel und Lutz Habbel sind zudem zugelassene Vertreter (European Patent Attorney) vor dem Europäischen Patentamt sowie Mitglieder des epi-Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter. Für sie gelten zusätzlich die Richtlinien des epi für die Berufsausübung (Code of Conduct of the Institute of Professional Representatives before the European Patent Office) einsehbar in Zusatzpublikation - Amtsblatt EPA XIV.2 1/2014, S. 117ff bzw. elektronisch einsehbar unter epi online - Standesregeln.